Rechtsprechung zu: Präventionsverfahren

BAG – 2 AZR 382/17

Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist – Verweigerung einer amtsärztlichen Untersuchung zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit – Präventionsverfahren Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.01.2018, 2 AZR 382/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 16. Februar 2017 – 4 Sa 192/16 – aufgehoben. … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 402/14

Entschädigung nach dem AGG – Präventionsverfahren Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.04.2016, 8 AZR 402/14 Leitsätze des Gerichts Das Präventionsverfahren nach § 84 Abs. 1 SGB IX ist keine angemessene Vorkehrung iSv. Art. 5 der Richtlinie 2000/78/EG sowie von Art. 27 Abs. … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 96/07

Wartezeitkündigung – Präventionsverfahren – Personalratsanhörung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.01.2008, 6 AZR 96/07 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Dezember 2006 – 15 (11) Sa 1236/06 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 750/06

Kündigung – Präventionsverfahren – Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.06.2007, 6 AZR 750/06 Leitsatz des Gerichts Die vorherige Durchführung eines Präventionsverfahrens und/oder eines betriebliches Eingliederungsmanagements (§ 84 Abs. 1 und 2 SGB IX  sind keine Vorausetzungen für die Wirksamkeit einer Kündigung. … Weiterlesen

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BAG – 2 AZR 182/06

Präventionsverfahren und verhaltensbedingte Kündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 07.12.2006, 2 AZR 182/06 Leitsätze des Gerichts Die Durchführung des Präventionsverfahrens nach § 84 Abs. 1 SGB IX ist keine formelle Wirksamkeitsvoraussetzung für den Ausspruch einer Kündigung gegenüber einem schwerbehinderten Menschen. Die Vorschrift … Weiterlesen

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