Rechtsprechung zu: Rückzahlungsklausel

BAG – 3 AZR 312/07

Entscheidung vom 18.11.2008

Rückzahlungsklausel – Studiengebühren Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.11.2008, 3 AZR 312/07 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 8. Februar 2007 – 9 Sa 376/06 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 351/07

Entscheidung vom 28.05.2008

Verfall von Ansprüchen aus einem Aktienoptionsplan Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.05.2008, 10 AZR 351/07 Leitsätze des Gerichts Gewährt der Arbeitgeber seinen Führungskräften Aktienoptionen, unterliegen die Ausübungsbedingungen einer Inhaltskontrolle nach den §§ 305 ff. BGB. Bei dieser Inhaltskontrolle können die zu anderen … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 186/07

Entscheidung vom 18.03.2008

Rückzahlung von Ausbildungskosten – AGB-Kontrolle – "Volontariatsvertrag" Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.03.2008, 9 AZR 186/07 Leitsätze des Gerichts Ein "Volontariatsvertrag" in dem sich ein "Volontär" entsprechend den vom Arbeitgeber vorformulierten Bedingungen verpflichtet, sich nach Abschluss des Berufsausbildungsverhältnisses an einer Hochschule unter … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 160/05

Entscheidung vom 17.11.2005

Rückzahlungsklausel – Weiterbildungskosten – AVR-Caritas Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2005, 6 AZR 160/05 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 11. November 2004 – 6 Sa 260/04 – im Kostenausspruch und insoweit aufgehoben, als es die … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 383/03

Entscheidung vom 24.06.2004

Rückzahlungsklausel für Weiterbildungskosten – Arbeitgeberkündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.06.2004, 6 AZR 383/03 Leitsätze des Gerichts Eine einzelvertragliche Abrede über die Erstattung von Ausbildungskosten, die den Arbeitnehmer auch bei einer vorzeitigen Kündigung des Arbeitgebers zur Rückzahlung verpflichtet, kann nur dann den … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 159/85

Entscheidung vom 23.04.1986

Rückzahlung von Ausbildungskosten Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.04.1986, 5 AZR 159/85 Leitsatz Eine mit einem Arbeitnehmer vereinbarte Rückzahlung von Ausbildungskosten für den Besuch einer Sparkassenschule, die bei einer Kündigung des Arbeitnehmers vor Ablauf von drei Jahren erfolgen soll, ist nicht schon … Weiterlesen →

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