Rechtsprechung zu: Schadensersatz

BAG – 3 AZR 542/15

Betriebliche Berufsunfähigkeitsrente – Ablösung einer Versorgungsordnung – Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit – Einführung eines Antragserfordernisses – Konzernbetriebsvereinbarung – dynamische Verweisung – Schadensersatz – Hinweispflicht – Vermutung aufklärungsgemäßen Verhaltens Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.02.2017, 3 AZR 542/15 Tenor Auf die … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 580/15

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung – AGB-Kontrolle – Wegfall der Geschäftsgrundlage – Schadensersatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2016, 3 AZR 580/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 11. August 2015 – 9 Sa 295/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 582/15

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung – AGB-Kontrolle – Wegfall der Geschäftsgrundlage – Schadensersatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2016, 3 AZR 582/15 Leitsätze des Gerichts Berühmt sich der Arbeitgeber als Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Vorfeld einer Vertragsänderung im Hinblick auf die geänderten Vertragsbedingungen … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 351/15

„Mobbing“ – Auslegung von Klageanträgen – Ersatz des materiellen Schadens – Entschädigung – Gesundheitsverletzung – Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts – vermögenswerter Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts – ideeller Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.09.2016, 8 AZR 351/15 Tenor Die … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 406/14

Benachteiligung wegen des Alters – Auswahlverfahren – Schadensersatz – Entschädigung – Stellenausschreibung – Vermutung der Benachteiligung – Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.08.2016, 8 AZR 406/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 10. Februar 2014 … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 160/14

Streik – Schadensersatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.07.2016, 1 AZR 160/14 Leitsätze des Gerichts Ein Streik, dessen Kampfziel auch der Durchsetzung einer friedenspflichtverletzenden oder tarifwidrigen Forderung dient, ist rechtswidrig. Der Einwand einer streikführenden Gewerkschaft, sie hätte den Streik auch ohne die … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 757/14

Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs – Fälligkeit einer Forderung – Erfüllbarkeit einer Forderung – Zahlung einer Abfindung vor Fälligkeit – Steuerschaden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.06.2016, 8 AZR 757/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 23. September … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 111/15

Unlauterer Wettbewerb – Schadensersatz – Teilklage – gerichtliche Hinweispflicht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.04.2016, 10 AZR 111/15 Leitsätze des Gerichts Weist das Landesarbeitsgericht eine Klage als unzulässig ab und macht es hilfsweise Ausführungen zur Unbegründetheit der Klage, darf das Revisionsgericht auf … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 839/13

Betriebsrentenanpassung – Rechtsschein – Schadensersatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.09.2015, 3 AZR 839/13 Leitsätze des Gerichts Die Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage einer anderen Gesellschaft als der Versorgungsschuldnerin bei der Anpassungsprüfung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG aus Rechtsscheinhaftung kommt nur dann … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 875/13

Streik – Schadensersatzanspruch Drittbetroffener Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.08.2015, 1 AZR 875/13 Leitsätze des Gerichts Bei dem schuldrechtlichen Teil eines Tarifvertrags handelt es sich regelmäßig nicht um einen Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten von Dritten. Tenor Die Revisionen der Klägerinnen gegen das … Weiterlesen

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