Rechtsprechung zu: Sittenwidrigkeit

BAG – 2 AZR 107/19

Ordentliche Kündigung außerhalb des Geltungsbereichs des Kündigungsschutzgesetzes – Meinungsäußerung – Kleinbetriebsklausel – Sittenwidrigkeit – Treuwidrigkeit – Prozessverhalten des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 05.12.2019, 2 AZR 107/19 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. Januar 2019 … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 751/13

Vergütungsvereinbarung – Sittenwidrigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.11.2015, 5 AZR 751/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 14. Mai 2013 – 5 Sa 283/12 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 663/13

Vergütungsabrede – Rechtsanwalt – Sittenwidrigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2014, 5 AZR 663/13 Leitsätze des Gerichts Ein auffälliges Missverhältnis zwischen dem Wert der Arbeitsleistung und der Vergütungshöhe liegt vor, wenn die Arbeitsvergütung nicht einmal zwei Drittel der üblicherweise gezahlten Vergütung erreicht. … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 792/11

Vergütungsvereinbarung – Inhaltskontrolle – Sittenwidrigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.10.2012, 5 AZR 792/11 Leitsätze des Gerichts Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den Umfang der Arbeitszeit und die Höhe der Vergütung regeln, unterliegen nicht der Angemessenheitskontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 144/09

Materielles Schuldanerkenntnis eines Arbeitnehmers – Sittenwidrigkeit – Anfechtung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.07.2010, 8 AZR 144/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 18. Dezember 2008 – 3 Sa 88/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

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