Rechtsprechung zu: Teilkündigung

BAG – 3 ABR 44/19

Entscheidung vom 08.12.2020

Betriebsvereinbarung – Altersversorgung – Teilkündigung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 08.12.2020, 3 ABR 44/19 Leitsätze des Gerichts Eine Betriebsvereinbarung zur betrieblichen Altersversorgung kann auch teilweise gekündigt werden. Die anhand des dreistufigen Prüfungsschemas ermittelten Eingriffsstufen sowie die Schließung eines Versorgungswerks für Neueintritte stellen … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 2 AZR 721/16

Entscheidung vom 18.05.2017

(Teil-)Kündigung einer Pauschalierungsabrede Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2017, 2 AZR 721/16 Leitsätze des Gerichts Eine Vereinbarung über die Kündbarkeit einer Pauschalierungsabrede kann einer Inhaltskontrolle nach § 308 Nr. 4 BGB iVm. § 307 Abs. 1 BGB selbst dann standhalten, wenn das Recht zur Kündigung nicht … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 10 AZR 562/09

Entscheidung vom 23.03.2011

Beauftragter für den Datenschutz – Widerruf der Bestellung – Teilkündigung Bundesarbeitsgericht,   Urteil vom 23.03.2011, 10 AZR 562/09 Tenor Die Revision der Beklagten zu 1. und 2. gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. Mai 2009 – 5 Sa … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  ,  , 

BAG – 9 AZR 612/05

Entscheidung vom 13.03.2007

Datenschutzbeauftragter – Bestellung – Widerruf Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.3.2007, 9 AZR 612/05 Leitsätze des Gerichts Mit der Bestellung zum Datenschutzbeauftragten , ändert sich regelmäßig der Inhalt des Arbeitsvertrages. Gehört die Tätigkeit des Datenschutzbeauftragten zum arbeitsvertraglichen Pflichtenkreis des Arbeitnehmers, kann die … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  ,  ,  ,