Rechtsprechung zu: TV UmBw

BAG – 6 AZR 533/18

TV UmBw – Altersrente – Benachteiligung wegen Behinderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 05.09.2019, 6 AZR 533/18 Leitsätze des Gerichts Der in § 17 Abs. 1 Satz 1 TV UmBw vorgesehene Anspruchsausschluss ist unwirksam, soweit er bei schwerbehinderten Beschäftigten die Ausgleichszahlung gemäß § 11 TV UmBw bereits ab … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 440/15

Höhe der Ausgleichszahlung nach § 11 Abs. 2 TV UmBw – Einbeziehung einer persönlichen Zulage nach § 6 TV UmBw – Ablehnung eines Arbeitsplatzes Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2017, 6 AZR 440/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 48/16

Härtefallregelung nach dem TV UmBw Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2016, 6 AZR 48/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen die Urteile des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 12. November 2015 – 5 Sa 319/15 – und – 5 Sa 621/15 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 462/15

Anspruch auf Härtefallregelung nach dem TV UmBw Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.11.2016, 6 AZR 462/15 Leitsätze des Gerichts Ein klagbarer Anspruch auf Abschluss der Härtefallregelung nach § 11 TV UmBw besteht grundsätzlich nicht. Tenor 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 700/14

Einkommenssicherung nach TV UmBw – Altersdiskriminierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.02.2016, 6 AZR 700/14 Leitsätze des Gerichts Die Regelungen zur Verringerung der persönlichen Zulage in § 6 Abs. 3 TV UmBw verstoßen gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG, soweit bei einer Beschäftigungszeit … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 380/14

Höhe der arbeitgeberseitigen Beiträge zur Rentenversicherung bzw. zur VBL im Rahmen der Ruhensregelung nach dem TV UmBw – Berücksichtigung von Tarifentgelterhöhungen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2015, 6 AZR 380/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 907/12

Berechnung der Einkommenssicherungszulage nach § 7 Abschn A Abs 1 TV UmBw – Tarifvertragsauslegung – Diskriminierung wegen Schwerbehinderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2013, 6 AZR 907/12 Tenor Die Revision der Alleinerbin des verstorbenen Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 675/11

Kein Anspruch auf hälftige Beiträge zur Kranken – und Pflegeversicherung bei Pflichtversicherung – TV UmBw Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2013, 6 AZR 675/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 21. Juni 2011 – 14 Sa 11/11 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 392/11

Ausgleichszahlung gem. § 11 TV-Umgestaltung Bundeswehr nach Bewilligung einer befristeten Rente wegen voller Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.01.2013, 6 AZR 392/11 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 24. März 2011 – 17 Sa 2265/10 – aufgehoben. Auf … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 578/10

Anrechnung von Tarifentgelterhöhungen auf eine Funktionszulage – Einkommenssicherung nach § 6 Abs 1 TV UmBw – Geschlechtsdiskriminierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.04.2012, 6 AZR 578/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 10. März 2010 – 3 Sa … Weiterlesen

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