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Rechtsprechung zu: Verzugslohn
BAG – 5 AZR 387/19
Annahmeverzugslohn – Auskunft hinsichtlich anderweitigen Erwerbs Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.05.2020, 5 AZR 387/19 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitgeber hat gegen den Arbeitnehmer, der Vergütung wegen Annahmeverzugs fordert, einen Auskunftsanspruch über die von der Agentur für Arbeit und dem Jobcenter unterbreiteten Vermittlungsvorschläge. Grundlage … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 627/11
Kündigungsschutzklage – Entfristung – zweite Stufe Ausschlussfrist – Verzugslohn Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.09.2012, 5 AZR 627/11 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitnehmer macht mit Erhebung einer Bestandsschutzklage (Kündigungsschutz- oder Befristungskontrollklage) die von deren Ausgang abhängigen Vergütungsansprüche „gerichtlich geltend“ und wahrt damit … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 564/10
Kündigung – Annahmeverzug – böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2011, 5 AZR 564/10 Leitsätze des Gerichts Die Zumutbarkeit anderweitiger Arbeit iSv. § 11 Satz 1 Nr. 2 KSchG und der arbeitsvertragliche Beschäftigungsanspruch sind rechtlich unabhängig. Tenor Auf die … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 192/08
Annahmeverzug – Fortbildungsverpflichtung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.03.2009, 5 AZR 192/08 Leitsatz des Gerichts Ein zur Unmöglichkeit der Arbeitsleistung führendes gesetzliches Beschäftigungsverbot setzt eine nach Voraussetzungen und Rechtsfolgen eindeutige Regelung voraus. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Verzugslohn
BAG – 5 AZR 16/08
Annahmeverzug – Beschäftigungsmöglichkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.08.2008, 5 AZR 16/08 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. Mai 2007 – 11/19 Sa 1217/06 – aufgehoben, soweit es über die Vergütung für Juni 2005 … Weiterlesen
Schlagworte: Verzugslohn
BAG – 5 AZR 870/06
Annahmeverzugslohn nach einer Änderungskündigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.09.2007, 5 AZR 870/06 (NZA 2008, 1063) Leitsätze Der Arbeitnehmer kann die Annahme einer zumutbaren Arbeit allein dadurch böswillig unterlassen (§ 11 Satz 1 Nr. 2 KSchG), dass er ein im Zusammenhang mit … Weiterlesen
Schlagworte: Verzugslohn
BAG – 5 AZR 564/06
Arbeitspflicht einer Filmschauspielerin Bundesarbeitsgericht Urteil vom 13.06.2007, 5 AZR 564/06 Leitsätze des Gerichts Das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB verlangt von dem Verwender nicht, alle möglichen Konkretisierungen der Arbeitspflicht und des Weisungsrechts ausdrücklich zu regeln. Vielmehr … Weiterlesen
Schlagworte: Arbeitspflicht, Schauspielerin, Verzugslohn, Weisungsrecht
BAG – 2 AZR 666/97
Verzugslohn – fehlendes Leistungsvermögen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 29.10.1998, 2 AZR 666/97 Leitsätze des Gerichts Ist ein Arbeitnehmer, der Ansprüche aus Annahmeverzug geltend macht, objektiv aus gesundheitlichen Gründen außerstande, die arbeitsvertraglich geschuldete Leistung zu erbringen, so kann das fehlende Leistungsvermögen nicht … Weiterlesen
Schlagworte: Verzugslohn