Rechtsprechung zu: vorzeitiges Ausscheiden

BAG – 6 AZR 320/20

Entscheidung vom 24.02.2022

Justizvollzugsdienst – vorzeitiges Ausscheiden Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2022, 6 AZR 320/20 Tenor Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 27. Mai 2020 – 6 Sa 101/20 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 6 … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 252/17

Entscheidung vom 20.02.2018

Beitragsorientierte Leistungszusage – vorzeitiges Ausscheiden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.02.2018, 3 AZR 252/17 Leitsätze des Gerichts Die Tarifvertragsparteien dürfen nach § 19 Abs. 1 BetrAVG von den in § 2 BetrAVG geregelten Vorgaben zur Berechnung der Höhe einer gesetzlich unverfallbaren Anwartschaft … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 438/15

Entscheidung vom 13.10.2016

Betriebliche Altersversorgung – Öffentlicher Dienst – vorzeitiges Ausscheiden – Übergangsregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2016, 3 AZR 438/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 8. Juli 2015 – 6 Sa 30/15 – aufgehoben, soweit es der Berufung stattgegeben … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 709/14

Entscheidung vom 17.12.2015

Abwicklungsvertrag – vorzeitiges Ausscheiden – Schriftform Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.12.2015, 6 AZR 709/14 Leitsätze des Gerichts Ein Abwicklungsvertrag kann für den Arbeitnehmer die Möglichkeit vorsehen, sein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis zu erklären. Eine solche Erklärung bedarf jedoch gemäß § 623 … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 891/13

Entscheidung vom 19.05.2015

Gesamtversorgungsobergrenze – vorzeitiges Ausscheiden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2015, 3 AZR 891/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 11. September 2013 – 12 Sa 510/13 – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen teilweise aufgehoben. Auf die Berufung des … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 771/13

Entscheidung vom 19.05.2015

Gesamtversorgungsobergrenze – vorzeitiges Ausscheiden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2015, 3 AZR 771/13 Leitsätze des Gerichts Ist dem vorzeitig aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschiedenen Arbeitnehmer eine Gesamtversorgung zugesagt, so ist eine in der Versorgungsordnung enthaltene Gesamtversorgungsobergrenze bereits bei der Berechnung der maßgeblichen fiktiven … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 770/13

Entscheidung vom 19.05.2015

Gesamtversorgungsobergrenze – vorzeitiges Ausscheiden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2015, 3 AZR 770/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. Juni 2013 – 12 Sa 103/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 769/13

Entscheidung vom 19.05.2015

Gesamtversorgungsobergrenze – vorzeitiges Ausscheiden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.05.2015, 3 AZR 769/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. Juni 2013 – 12 Sa 161/13 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 318/09

Entscheidung vom 19.04.2011

Betriebsrente – vorgezogene Inanspruchnahme – vorzeitiges Ausscheiden Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.04.2011, 3 AZR 318/09 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 18. März 2009 – 3 Sa 587/07 – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – teilweise aufgehoben. Auf … Weiterlesen →

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