Rechtsprechung zu: Weihnachtsgeld

BAG – 1 AZR 291/17

Betriebsvereinbarung – Tarifvorrang Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.01.2019, 1 AZR 291/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 20. Januar 2017 – 8 Sa 1212/16 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 1 AZR 291/17 > Rn 1 Die … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 488/16

Urlaubs- und Weihnachtsgeld – Anrechnung auf ERA-Tarifentgelt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.02.2017, 9 AZR 488/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 25. Mai 2016 – 3 Sa 79/15 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 772/14

Entlohnungsgrundsätze – Theorie der Wirksamkeitsvoraussetzung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.01.2017, 1 AZR 772/14 Leitsätze des Gerichts Führt ein nicht tarifgebundener Arbeitgeber ohne Beteiligung des Betriebsrats Maßnahmen durch, die eine Änderung der im Betrieb geltenden Entlohnungsgrundsätze bewirken, können davon betroffene Arbeitnehmer nach … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 42/15

Sonderzahlung – Berechnung des Monatsverdienstes – Alterssicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.01.2016, 10 AZR 42/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 26. November 2014 – 6 Sa 17/14 – aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 266/14

Sonderzahlung – Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten – Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.05.2015, 10 AZR 266/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 15. Oktober 2013 – 6 Sa 134/12 – aufgehoben, soweit es … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 177/12

Weihnachtsgeld – Freiwilligkeitsvorbehalt – Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.02.2013, 10 AZR 177/12 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 1. Dezember 2011 – 9 Sa 146/11 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 217/11

Dynamische Verweisung im kirchlichen Arbeitsvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.06.2012, 6 AZR 217/11 Leitsätze des Gerichts Dynamische Verweisungsklauseln in Arbeitsverträgen kirchlicher Arbeitnehmer sind regelmäßig dahin auszulegen, dass das gesamte kirchenrechtliche System der Arbeitsrechtsetzung erfasst werden soll. Zu ihm gehören auch alle … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 671/09

Weihnachtsgeld – betriebliche Übung – Kombination von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2010, 10 AZR 671/09 Leitsätze des Gerichts Bei einer Verknüpfung von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt in einem Arbeitsvertrag wird für den Arbeitnehmer nicht hinreichend deutlich, dass trotz mehrfacher, … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 222/08

Sonderzahlung – Bezugnahme auf ein einseitiges Regelungswerk des Arbeitgebers – Änderungsvorbehalt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.02.2009, 10 AZR 222/08 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 22. Februar 2008 – 3 Sa 333/07 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 3/08

Freiwilligkeitsvorbehalt – Weihnachtsgeldzahlung – AGB-Kontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.12.2008, 10 AZR 3/08 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15. August 2007 – 2 Sa 120/07 – aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin wird … Weiterlesen

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