Rechtsprechung zu: „Widerruf“ einer Versorgungszusage

BAG – 9 AZR 386/16

Entscheidung vom 14.02.2017

Anspruch auf tariflichen Mehrurlaub – eigenständiges tarifliches Fristenregime Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.02.2017, 9 AZR 386/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 2. März 2016 – 1 Sa 51/15 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 77/15

Entscheidung vom 20.09.2016

Betriebliche Altersversorgung – Wirksamkeit einer Versorgungszusage – Vertretungsbefugnis des Aufsichtsrats nach § 112 AktG – „Widerruf“ einer Versorgungszusage – Wirksamkeit von Pfandrechtsbestellungen – Insolvenzschutz durch den Pensions-Sicherungs-Verein – Aufrechnung des Insolvenzverwalters – Vorbehaltsurteil Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.09.2016, 3 AZR 77/15 … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 412/13

Entscheidung vom 17.06.2014

Verweigerung von Versorgungsleistungen – Widerruf einer Versorgungszusage – Rechtsmissbrauch – Widerrufsvorbehalt – Verzicht – Verwirkung -Verjährung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.06.2014, 3 AZR 412/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen →

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BAG – 3 AZR 444/10

Entscheidung vom 13.11.2012

Widerruf einer Versorgungszusage – Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.11.2012, 3 AZR 444/10 Leitsätze des Gerichts Grobe Pflichtverletzungen, die ein Arbeitnehmer begangen hat, berechtigen den Arbeitgeber nur dann zum Widerruf der Versorgungszusage, wenn die Berufung des Arbeitnehmers auf das Versorgungsversprechen rechtsmissbräuchlich … Weiterlesen →

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