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Rechtsprechung zu: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
BAG – 5 AZB 23/20
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – einfache Signatur Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 14.09.2020, 5 AZB 23/20 Leitsätze des Gerichts Die einfache Signatur iSd. § 130a Abs. 3 Satz 1 Alt. 2 ZPO meint die einfache Wiedergabe des Namens am Ende des Textes, beispielsweise bestehend aus einem maschinenschriftlichen … Weiterlesen
Schlagworte: einfache Signatur, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
BAG – 8 AZR 458/16
Benachteiligung iSd. AGG – Zulässigkeit der Berufung – Anforderungen an die Berufungsbegründung – Versäumung der Frist zur Begründung der Berufung – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Entscheidungskompetenz des Rechtsmittelgerichts Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.11.2017, 8 AZR 458/16 Tenor Die Revision … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 614/15
Annahmeverzug – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.05.2016, 5 AZR 614/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 4. September 2015 – 4 Sa 823/14 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
BAG – 8 AZR 426/14
Zahlungsklage – Auslegung prozessualer Willenserklärungen – Zulässigkeit der Berufung – Bestimmtheit des Berufungsantrags – Anforderungen an die Annahme eines Rechtsmittelverzichts – Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand durch das Revisionsgericht (hier: im Hinblick auf die Frist zur Begründung der Berufung) … Weiterlesen
Schlagworte: Anforderungen an die Annahme eines Rechtsmittelverzichts, Auslegung prozessualer Willenserklärungen, Behebung von Mängeln der Zulässigkeit der Klage, Bestimmtheit des Berufungsantrags, Bestimmtheit des Klageantrags bei Teilleistungsklage, Frist zur Begründung der Berufung, Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand durch das Revisionsgericht, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Zahlungsklage, Zulässigkeit der Berufung
BAG – 3 AZR 640/13
Zulässigkeit der Revision – Versäumung der Revisionsfrist – Fünf-Monats-Frist – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.10.2013, 3 AZR 640/13 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 10. Januar 2013 – 16 Sa 105/10 – … Weiterlesen
BAG – 2 AZB 6/13
Versäumung der Berufungsfrist – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 11.07.2013, 2 AZB 6/13 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 28. Januar 2013 – 18 Sa 1640/12 – aufgehoben. Der Klägerin … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 314/12
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Versäumung der Berufungsbegründungsfrist – seelische Erkrankung der Prozessbevollmächtigten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.11.2012, 7 AZR 314/12 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 24. Februar 2012 – 3 Sa 552/10 – aufgehoben, soweit … Weiterlesen
BAG – 9 AZN 806/11
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand – Rechtsirrtum des Prozessbevollmächtigten Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 11.08.2011, 9 AZN 806/11 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 1. Februar 2011 – 9 Sa 1133/09 – wird als unzulässig … Weiterlesen
BAG – 2 AZR 38/10
Revision – Wiedereinsetzung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.07.2011, 2 AZR 38/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 3. Dezember 2009 – 2 Sa 1667/09 – wird auf ihre Kosten als unzulässig verworfen. Tatbestand 2 AZR 38/10 > Rn … Weiterlesen
Schlagworte: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
BAG – 5 AZR 106/09
Arbeitnehmerstatus – nebenberufliche Lehrkraft an Abendrealschule – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Rechtsmittelfrist Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.01.2010, 5 AZR 106/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 16. Juli 2008 … Weiterlesen