Rechtsprechung zu: Zielvereinbarung

BAG – 10 AZR 729/19

Entscheidung vom 13.10.2021

Erfolgsabhängige Vergütung – Zielvereinbarung – billiges Ermessen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2021, 10 AZR 729/19 Tenor Auf die Revision der Beklagten und unter Zurückweisung der Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 18. Oktober 2019 – 9 Sa 25/19 – aufgehoben. … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 783/11

Entscheidung vom 14.11.2012

Tantieme gemäß Partnervergütungssystem – Zielvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.11.2012, 10 AZR 783/11 Leitsätze des Gerichts Hat der Arbeitgeber über die Höhe eines variablen Vergütungsbestandteils abschließend nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter Beachtung bestimmter Faktoren zu entscheiden und bestimmt sich … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 370/11

Entscheidung vom 26.09.2012

Bonuszahlung im Bankgewerbe – Zielvereinbarung – Bonusvolumen – Vertrauensschaden Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.09.2012, 10 AZR 370/11 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 20. April 2011 – 11 Sa 993/10 – aufgehoben. Auf die … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 385/11

Entscheidung vom 29.08.2012

Bonuszahlung im Bankgewerbe – Zielvereinbarung – Bonusvolumen – Berücksichtigung der wirtschaftlichen Lage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 29.08.2012, 10 AZR 385/11 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 22. März 2011 – 1 Sa 54/10 – aufgehoben. Auf die Berufung … Weiterlesen →

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BAG – 1 AZR 412/09

Entscheidung vom 12.04.2011

Betriebsvereinbarung – erfolgsabhängige Vergütung – Arbeitsentgelt – Berufsfreiheit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.04.2011, 1 AZR 412/09 Leitsätze des Gerichts Die Betriebsparteien können den Anspruch auf eine im Synallagma stehende variable Erfolgsvergütung nicht davon abhängig machen, dass das Arbeitsverhältnis zu einem Auszahlungstag … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 390/09

Entscheidung vom 12.05.2010

Schadensersatzanspruch wegen entgangener erfolgsabhängiger Vergütung – unterbliebene Zielvereinbarung – Verhandlungspflicht des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.05.2010, 10 AZR 390/09 Leitsätze des Gerichts Soll eine Zielvereinbarung bis zum Abschluss einer Folgevereinbarung fortgelten, bleibt die Verpflichtung des Arbeitgebers, für das Folgejahr dem … Weiterlesen →

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BAG – 10 AZR 97/07

Entscheidung vom 12.12.2007

Bonuszahlung bei unterbliebener Zielvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.12.2007, 10 AZR 97/07 Leitsätze des Gerichts Hat der Arbeitnehmer auf Grund einer Rahmenvereinbarung im Arbeitsvertrag Anspruch auf einen Bonus in bestimmter Höhe, wenn er die von den Arbeitsvertragsparteien für jedes Kalenderjahr gemeinsam … Weiterlesen →

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