Rechtsprechung zu: Zwischenfeststellungsklage

BAG – 10 AZR 507/18

Entscheidung vom 15.07.2020

Einseitige Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit – vergangenheitsbezogene Feststellung – Feststellungsinteresse – Zwischenfeststellungsklage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.07.2020, 10 AZR 507/18 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 24. Mai 2018 – 4 Sa 334/16 – wird als unzulässig verworfen, soweit … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 84/18

Entscheidung vom 07.02.2019

Feststellungsinteresse – Zwischenfeststellungsklage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.02.2019, 6 AZR 84/18 Tenor Auf die Revision der Beklagten und unter Zurückweisung der Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 20. September 2017 – 20 Sa 1571/16 -, soweit es auf die Berufung des … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 450/14

Entscheidung vom 19.08.2015

Pausenvergütung – Auslegung einer Gesamtzusage – Zwischenfeststellungsklage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.08.2015, 5 AZR 450/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. Mai 2014 – 3 Sa 1716/13 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 986/08

Entscheidung vom 20.01.2014

Lehrer – Unterrichtsverpflichtung – Mehrarbeitsvergütung – Zwischenfeststellungsklage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.01.2010, 5 AZR 986/08 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 13. November 2008 – 3 Sa 10/08 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen →

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