Rechtsprechung zu: Probezeit, Wartezeit

BAG – 2 AZR 790/11

Entscheidung vom 20.06.2013

Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG – Zusammenrechnung von Zeiten unterbrochener Betriebszugehörigkeit im Baugewerbe Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2013, 2 AZR 790/11 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 18. Mai 2011 – 2 … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 339/11

Entscheidung vom 15.11.2012

Kündigung wegen Lüge bei Einstellung – Frage nach Ermittlungsverfahren – Datenschutz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2012, 6 AZR 339/11 Leitsätze des Gerichts An der Informationsbeschaffung durch die unspezifizierte Frage nach eingestellten Ermittlungsverfahren an den Stellenbewerber besteht grundsätzlich kein berechtigtes Interesse des … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 354/10

Entscheidung vom 08.12.2011

Kündigung – Vollmacht – unverzügliche Zurückweisung – Ausbildungsverhältnis Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2011, 6 AZR 354/10 Leitsätze des Gerichts Die Zurückweisung einer Kündigungserklärung ist ohne das Vorliegen besonderer Umstände des Einzelfalls nicht mehr unverzüglich iSd. § 174 Satz 1 BGB, wenn … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZN 1371/11

Entscheidung vom 08.12.2011

Schutz vor ungerechtfertigter Entlassung – Wartezeit Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 08.12.2011, 6 AZN 1371/11 Leitsätze des Gerichts Der in Art. 30 GRC geregelte Schutz von Arbeitnehmern vor ungerechtfertigter Entlassung ist nach nationalem Recht für Arbeitnehmer während der gesetzlichen Wartezeit des § … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 476/10

Entscheidung vom 07.07.2011

Betriebsbedingte Kündigung – Wartezeit – Sozialauswahl Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 07.07.2011, 2 AZR 476/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 3. Juni 2010 – 18 Sa 2163/09 – im Kostenausspruch und insoweit aufgehoben, wie … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 12/10

Entscheidung vom 07.07.2011

Kündigungsschutz – Wartezeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 07.07.2011, 2 AZR 12/10 Leitsätze des Gerichts Die Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG kann auch durch Zeiten einer Beschäftigung in demselben Betrieb oder Unternehmen erfüllt werden, während derer auf das Arbeitsverhältnis nicht … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 132/10

Entscheidung vom 09.06.2011

Kündigung bei Personalgestellung – Gemeinschaftsunternehmen – Anhörung des Betriebsrats Bundesarbeitsgericht,   Urteil vom 09.06.2011, 6 AZR 132/10 Leitsätze des Gerichts Wird ein Arbeitnehmer eines öffentlichen Arbeitgebers von diesem einer in der Rechtsform einer GmbH gebildeten Arbeitsgemeinschaft zur Dienstleistung zugewiesen, ist … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 828/08

Entscheidung vom 22.04.2010

Wartezeitkündigung – Mitwirkungsverfahren Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.04.2010, 6 AZR 828/08 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 9. September 2008 – 2 Sa 83/07 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 800/08

Entscheidung vom 19.11.2009

Personalratsbeteiligung bei Probezeitkündigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2009, 6 AZR 800/08 Leitsätze Verweigert der Personalrat die nach dem Landespersonalvertretungsrecht vor Ausspruch einer Probezeitkündigung erforderliche Zustimmung, kann die Kündigung auch dann erst nach Ablauf der gesetzlichen Äußerungsfrist wirksam erfolgen, wenn die für … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 516/08

Entscheidung vom 23.04.2009

Wartezeitkündigung – Personalratsanhörung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.04.2009, 6 AZR 516/08 Leitsätze des Gerichts Der Arbeitgeber ist bei einer Wartezeitkündigung nicht verpflichtet, dem Personalrat Sozialdaten, die bei vernünftiger Betrachtung weder aus seiner Sicht noch aus Sicht der Arbeitnehmervertretung für die Beurteilung … Weiterlesen →

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